Aktuelle Informationen

Neujahrsempfang 2012

Am 23. Januar 2012 findet um 19:00 Uhr trafen sich im Schlesischen Museum Görlitz ca. 75 Görlitzerinnen und Görlitzer zum traditionellen Neujahrsempfang der FDP-Landtagsabgeordneten Kristin Schütz und des FDP-Kreisverbandes Görlitz. Als prominenten Gast konnte der Vorsitzende der FDP-Sachsen und stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP Holger Zastrow (MdL) begrüßt werden. Auch der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP, Bürger für Görlitz (BfG) und Bündnis90/Die Grünen zur Görlitzer Oberbürgermeisterwahl 2012, Siegfried Deinege, stellte sich Gästen vor. Dazu Kristin Schütz: “Es war uns eine besondere Freude, Herrn Deinege zu unserem diesjährigen Neujahrsempfang begrüßen zu können. Wir sind der festen Überzeugung, dass sich mit einem solch erfahrenen Wirtschaftsmann an der Spitze der Stadt die aktuellen und künftigen Aufgaben besser und vor allem gemeinschaftlich bewältigen lassen werden. Auch die notwendige Zusammenarbeit mit dem Landkreis und dem Freistaat wird sich zum Wohle Stadt Görlitz und aller Bürgerinnen und Bürger verbessern“.

26.01.2012

Schütz: Landkreis Görlitz profitiert von Neuregelung der Zuschüsse beim Ausbildungsverkehr
- Neues Modell bei Finanzierung des Ausbildungsverkehrs beschlossen / Landkreis Görlitz erhält für die Jahre 2012/13 insgesamt etwa 684.000 Euro mehr

(Dresden/Görlitz/10.01.2012) Der Landtag hat heute die Neuregelung bei der Finanzierung des Ausbildungsverkehrs in Sachsen auf den Weg gebracht. Der Verkehrsausschuss des Parlaments beschloss mit der Mehrheit von CDU und FDP den neuen Verteilungsschlüssel für die Zuschüsse des Freistaates an die Landkreise und kreisfreien Städte. Mit diesen Mitteln werden ermäßigte ÖPNV-Tickets für Schüler, Berufsschüler und Studenten gefördert.

Insgesamt stellt der Freistaat für die Jahre 2012/13 jeweils 54 Millionen Euro für den Ausbildungsverkehr zur Verfügung – der Landkreis Görlitz erhält für beide Jahre insgesamt rund 684.000 Euro mehr als bisher. Aufgrund des neuen Berechnungsmodells von CDU und FDP profitieren insbesondere ländliche Regionen künftig stärker, weil der tatsächliche Mehraufwand für die Schülerbeförderung besser berücksichtigt wird. So fallen die Schülerzahl und das Verhältnis von Schülern zur Gesamtfläche eines Landkreises stärker ins Gewicht. Der ländliche Raum erhält insgesamt rund 2,5 Millionen Euro mehr als bisher. Das entspricht einem Zuwachs von rund acht Prozent.

Dazu erklärt die Görlitzer FDP-Landtagsabgeordnete Kristin Schütz:

"Das neue Modell sorgt bei der Finanzierung des Schülerverkehrs für eine gerechtere Verteilung der Zuschüsse, weil die Mittel sich künftig stärker am tatsächlichen Mehraufwand orientieren. Anders als bisher werden nicht mehr nur allgemeine Bedarfsanmeldungen, sondern transparente und objektive Fakten herangezogen. Die Berechnungen berücksichtigen jetzt die Zahl der Schüler ebenso wie das Verhältnis der Schülerzahl zur Landkreisfläche, wovon insbesondere ländliche Regionen profitieren. Gerade in dünner besiedelten Gebieten wie im Landkreis Görlitz sind die Kosten für die Schülerbeförderung aufgrund der Schulschließungen in der Vergangenheit oft deutlich höher als in größeren Städten. Es ist deshalb richtig, dass der ländliche Raum künftig im Schnitt acht Prozent mehr Zuschüsse für ermäßigte Tickets für Schüler und Studenten erhält."
 

11.01.2012

Schütz: "Zugang zu Gesundheitsberufen nicht künstlich erschweren!"
- FDP-Sozialpolitikerin: "Deutsches Ausbildungssystem hat sich bewährt"


(Dresden/20.12.2011) Die Europäische Kommission plant mit der Neufassung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie, dass künftig für bestimmte Gesundheitsberufe wie beispielsweise Krankenpfleger oder Hebammen eine zwölfjährige Schulzeit vorgeschrieben wird. Begründet wird dieser Vorstoß unter anderem mit den zunehmend komplexer werdenden Ansprüchen an die Gesundheitsberufe und dem Schaffen von EU-weiten einheitlichen Anerkennungskriterien.

Dazu erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Die Initiative der EU-Kommission birgt sozialen Sprengstoff, denn schon heute gibt es einen sehr hohen Bedarf an Pflegekräften und Krankenschwestern. Und in den kommenden Jahrzehnten wird es ohnehin immer schwieriger werden, genügend junge Leute für diese wichtigen Gesundheitsberufe zu finden. Es ist typisch für eine unvernünftige EU-Bürokratie und nicht hinnehmbar, dass der Zugang zu einem der wichtigsten Berufsfelder der Zukunft künstlich erschwert werden soll.

Die Schulsysteme der einzelnen Staaten sind viel zu unterschiedlich, als dass sie allein durch eine einheitliche zwölfjährige Schulzeit qualitativ vergleichbar gemacht werden können - zumal in einigen Ländern die Schulpflicht bereits ab vier Jahren greift.

Dass professionelle Krankenpflege eine anspruchsvolle Tätigkeit ist und auch eine anspruchsvolle Ausbildung voraussetzt, steht außer Frage. Das deutsche Ausbildungssystem, das jungen Menschen nach dem mittleren Schulabschluss eine Ausbildung ermöglicht, hat sich aber absolut bewährt. Warum motivierte Mittelschulabsolventen, die soziale Kompetenz und Einfühlungsvermögen zeigen, weniger für den Krankenpflegeberuf geeignet sein sollen als junge Menschen mit Abitur, versteht niemand.

Wir wollen junge Menschen für das Ergreifen eines Gesundheitsberufs motivieren und nicht durch neue Hürden den Zugang erschweren. Wir sollten froh über jeden sein, der sich entscheidet, einen Beruf beispielsweise als Krankenpfleger oder Hebamme zu ergreifen. Wir können es uns nicht leisten, diese jungen Menschen von Anfang an außen vor zu lassen."
 

21.12.2011

Siegfried Deinege soll Oberbürgermeister in Görlitz werden

Der FDP Stadtverband Görlitz hat am 19.11.2011 einen Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl im April 2012 gewählt. Der parteilose Siegfried Deinege war bis Juni 2010 General Manager bei Görlitz Bombardier bevor er dieselbe Position bei Bombardier Europa übernahm. Der Stadtverbandschef Frank Wittig und die Landtagsabgeordnete Kristin Schütz sind der festen Überzeugung, dass sich mit Herrn Deinege, einem Wirtschaftsmann an der Spitze der Stadt sich die aktuellen und künftigen Aufgaben besser und vor allem gemeinschaftlich bewältigen lassen. Auch die notwendige Zusammenarbeit mit dem Landkreis und dem Freistaat wird sich zum Wohle Stadt Görlitz und aller Bürgerinnen und Bürger verbessern. Siegfried Deinege ist im VSW kein unbekannter. Er wird zur Oberbürgermeisterwahl /OB Wahl von einem Bündnis aus CDU, FDP, Bürger für Görlitz (BfG) und Bündnis90/Die Grünen unterstützt.

 

29.11.2011

Schütz: Freiwilligendienste zukunftsfest gestalten und Akzeptanz weiter zu erhöhen

(Görlitz/23.11.2011) Zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und FDP „Einführung des Bundesfreiwilligendienstes in Sachsen konsequent vorantreiben“ (Drs. 5/7468) erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Mit der Aussetzung der Wehrpflicht hat die Bundesregierung eine ureigene Forderung der FDP umgesetzt. Allerdings stellt die damit verbundene Aussetzung des Zivildienstes besonders das Pflege- und Betreuungssystem in unserem Land vor große Herausforderungen. Diese Herausforderung war für die Bundesregierung unmittelbarer Anlass, den Bundesfreiwilligendienst ins Leben zu rufen.

Gut vier Monate nach dem Start engagieren sich bereits rund 24.000 Bürger im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes. Auch in Sachsen ziehen die Verbände eine sehr positive Bilanz. Gleichzeitig eröffnet der Bundesfreiwilligendienst generationenübergreifend auch älteren Menschen die Möglichkeit, sich in verschiedensten Bereichen freiwillig gesellschaftlich zu engagieren.

Für uns ist dabei allerdings wichtig, dass der Bundesfreiwilligendienst kein Konkurrenzunternehmen zu den Jugendfreiwilligendiensten ist. Daran darf sich nach unserer Auffassung nichts ändern. Interessenten sollen sich selbst aussuchen können, ob sie sich im Rahmen der Länderdienste – FSJ und FÖJ – engagieren wollen oder im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes eingesetzt werden. Wir setzen also auf Freiwilligkeit, Vielfalt und Nebeneinander, statt Quotierung zu Gunsten einer Form der Dienste.

Jetzt gilt es, die Freiwilligendienste zukunftsfest zu gestalten und die Akzeptanz weiter zu erhöhen. Dazu zählt aus unserer Sicht eben auch, dass Freiwilligen beispielsweise keine Nachteile bei der Studienzulassung entstehen und der Kindergeldanspruch gesetzlich geregelt wird. Hier sind wir bereits einen großen Schritt vorangekommen. Der Bundestag hat die entsprechende gesetzliche Regelung bereits Ende Oktober verabschiedet, wonach es künftig auch beim Bundesfreiwilligendienst Kindergeld für junge Menschen bis 25 Jahre geben soll."
 

24.11.2011

FDP-Abgeordnete Kristin Schütz liest am 18. November 2011 in Kinderbibliothek in Görlitz vor

 
 

 

14.11.2011

Trauer um Prof.Dr. Gottfried Kiesow

Kondolenzschreiben an die Deutsche Stiftung Denkmalschutz


Ich bedauere zutiefst, mit Herrn Prof. Dr. Gottfried Kiesow einen kompetenten und hoch geschätzten Menschen verloren zu haben. Prof. Kiesow hat für Görlitz sehr viel bewegt und wird große Spuren hinterlassen.

Er war eine großartige und authentische Persönlichkeit, die fehlen wird. Ich bewunderte ihn für seine Stärke und schätzte ihn sehr auf Grund seiner menschlichen und konsequenten Art. Dafür gebührt ihm mein größter Respekt.


Mein ganzes Mitgefühl gilt jetzt der Familie Kiesow und allen Angehörigen. 


In aufrichtiger Verbundenheit 


Kristin Schütz

14.11.2011

FDP-Landesparteitag befürwortet bei Organspende die Entscheidungslösung
- breite öffentliche Debatte und neues Verfahren soll Zahl der Organspenden erhöhen


(Dresden/Oschatz/05.11.2011) Der Landesparteitag der sächsischen FDP in Oschatz hat nach langer und ernster Debatte die FDP-Abgeordneten im Deutschen Bundestag und im Sächsischen Landtag aufgefordert, sich für bessere Rahmenbedingungen bei der Organspende und damit einer höheren Bereitschaft zur Organspende einzusetzen. Die sächsische FDP befürwortet dabei die so genannte Entscheidungslösung. Die Mehrheit der Delegierten sprach sich dafür aus, dass sich künftig jeder Erwachsene zu einem bestimmten Zeitpunkt für oder gegen eine mögliche Organentnahme entscheiden soll bzw. die Entscheidung bewusst auf einen späteren Zeitpunkt vertagt. Diese Entscheidung soll in einem zentralen Dokument
(z. B. Personalausweis, Krankenversicherungskarte) festgehalten werden.

Ziel ist es, mit diesem Verfahren und einer breiten öffentlichen Debatte die Spendenbereitschaft zu erhöhen und künftig mehr betroffenen Menschen dank Organspenden das Leben zu retten.

"Obwohl fast drei Viertel der Bevölkerung der Organspende positiv gegenüberstehen, besitzen nur 25 Prozent einen Organspendeausweis. Die verbleibenden 50 Prozent können oder wollen sich (noch) nicht entscheiden. Ihnen mangelt es an Vertrauen oder sie fühlen sich noch nicht ausreichend informiert. Mit der Entscheidungslösung könnten Gelegenheiten geschaffen werden, diese 75 Prozent zur offiziellen Erklärung der Spendenbereitschaft zu bewegen", heißt es in dem Beschluss.

Bundestag und Bundesrat beraten noch in diesem Jahr über eine Änderung des deutschen Transplantationsgesetzes.

 

10.11.2011

Frühkindliche Bildung auf hohem Niveau - Bildungspolitischer Abend am 01.11.2011 in Pirna

Nach einem Forum zur Oberschulreform mit dem FDP-Bildungsexperten Norbert Bläsner und Vertretern der Pirnaer Mittelschulen widmete sich der zweite Bildungspolitischen Abend des FDP-Ortsverbands Pirna am 1. November im „Deutschen Haus“ dem Thema „Frühkindlichen Bildung“. Neben Bläsner hatten die örtlichen Liberalen diesmal auch die sozialpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion Kristin Schütz als weitere Expertin in diesem Bereich eingeladen. Sie sprachen mit Vertretern von Kindertagesstätten aus Pirna und Umgebung sowie der Stadtverwaltung Pirna und Lokalpolitikern über den Betreuungsschlüssel im Bereich Kindergrippe und Kindergarten, flexiblere Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen und die Auslastung und Entwicklung der Betreuung in den nächsten Jahren. „Die Fachkräfte in den Kindertageseinrichtungen arbeiten im Bereich frühkindlicher Bildung auf einem sehr hohen qualitativen Niveau, auf das wir hier in Sachsen stolz sein können“, sagte Norbert Bläsner nach diesem Abend. Kristin Schütz fügte hinzu: „Aber natürlich gibt es immer Punkte, die noch verbessert werden können: Die Probleme und Anregungen der Gesprächsteilnehmer nehmen wir selbstverständlich für unsere weitere Arbeit mit in die Landtagsfraktion nach Dresden.“

 

 

7.11.2011

Colditz/Schütz: Modellprojekt für flexible und längere Kita-Öffnungszeiten verbessert Vereinbarkeit von Beruf und Familie


(Görlitz/22.10.2011) Am 1. Februar 2012 läuft das sächsische Modellprojekt "Flexible und längere Öffnungszeiten von Kindertageseinrichtungen" an. Bis 31. Dezember 2011 können sich nun Kindertageseinrichtungen (Krippen, Kindergärten und Horte) bewerben, die Teil der Bedarfsplanung des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe sind und ihre Öffnungszeiten künftig erweitern wollen. Gefördert werden die zusätzlichen Öffnungszeiten in mindestens 40 ausgewählten Einrichtungen mit 50 Prozent der Mehrausgaben für Personal- und Sachkosten je Arbeitsstunde bis zu 15 Euro. Die verbleibenden 50 Prozent sind durch die Kommune oder Dritte, beispielsweise lokale Arbeitgeber, zu übernehmen. Insgesamt stehen für das Modellprojekt pro Jahr 200.000 Euro zur Verfügung.

Dazu erklärt Thomas Colditz, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages

"Ein wichtiges Anliegen von CDU und FDP ist die Verbesserung von Rahmenbedingungen für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So wurde es bereits im Koalitionsvertrag vereinbart. Die Flexibilisierung von Öffnungszeiten der Kitas soll die berufstätigen Mütter und Väter in Sachsen bei ihrer Lebensplanung unterstützen und nicht in individuelle Konflikte führen.

Mit dem Modellprojekt wollen wir die Verantwortung auf der kommunalen Ebene belassen, gleichwohl aber einen Impuls geben, dieses Thema vor Ort gemeinsam mit Eltern zu diskutieren und bedarfsgerechte Betreuungszeiten abzustimmen. Landesweit gibt es hierzu bereits gute Beispiele. Auch Kooperationsmöglichkeiten zwischen den Einrichtungen sollten neu bedacht werden. Das Kultusministerium wird dazu ein Interessenbekundungsverfahren durchführen. Durch diese Abfrage erhalten wir noch mehr Transparenz und können den tatsächlich landesweiten Bedarf ermitteln.

Fakt ist aber schon jetzt: Auch die Wirtschaft hat Verantwortung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Flexible Arbeitszeiten, Teilzeitbeschäftigung und Betriebskindergärten sind dort, wo dies möglich ist, wichtige Angebote für die Arbeitnehmer. Letztlich wird die Wirtschaft damit auch ihrem aktuellen und zukünftigen Fachkräftebedarf gerecht."


Zudem erklärte Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:

"Flexible Betreuungszeiten von Kindertageseinrichtungen gewinnen für junge Eltern und Alleinerziehende zunehmend an Bedeutung. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist eine der wesentlichsten Herausforderung des Alltags. Die Flexibilisierung von Kita-Öffnungszeiten ist ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg, Sachsen zum familienfreundlichsten Bundesland zu machen.

Mit diesem Modellprojekt kommen wir den Forderungen der Eltern und Alleinerziehenden nach mehr Flexibilität in den Angebotsstrukturen der Kinderbetreuung nach. Viele Berufe erfordern einen variablen Arbeitseinsatz. Nach Schließung der Kita sind berufstätige Eltern oft auf ständige wechselnde Betreuungspersonen für ihr Kind angewiesen. Aber nicht alle Eltern können auf die Hilfe von Babysittern, Bekannten oder Großeltern zurückgreifen. Aus diesem Grund sind Kita-Öffnungszeiten, die sich am Bedarf der Eltern ausrichten, unerlässlich.

Sachsen ist ein modernes Land. Dass unsere sächsischen Familien gern hier leben und ihnen gute Rahmenbedingungen zur Verfügung stehen, dazu wollen wir bis 2014 mit diesem Modellprojekt beitragen. Von guten Kitas, die sich auf die Bedürfnisse der Eltern einstellen, profitieren nicht nur Kinder und Eltern. Sie sind zugleich wichtige Standortfaktoren, die maßgeblich zur Attraktivität unserer Kommunen beitragen.

Ich bin mir daher sicher, dass sich Kommunen als auch Arbeitgeber an dem Modellprojekt beteiligen werden. Gerade auch für kleine und mittelständische Unternehmen, die sich keine eigene Betriebs-Kita leisten können, ist das neue Modell eine gute Chance, sich im Wettbewerb um junge Arbeitskräfte mit anderen, größeren Arbeitgebern zu behaupten."

 

26.10.2011