Aktuelle Informationen
Görlitzerin Kristin Schütz zur stellvertretenden Vorsitzenden der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag gewählt
(Dresden/Görlitz/11.05.2012) Die FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag hat heute turnusmäßig zur Hälfte der Legislaturperiode ihren Vorstand neu gewählt. Holger Zastrow führt weiterhin als Vorsitzender die Fraktion. Der 43-jährige Dresdner Unternehmer wurde einstimmig im Amt bestätigt, das er seit dem Wiedereinzug der FDP in den Landtag 2004 bekleidet.
Die Görlitzer Landtagsabgeordnete Kristin Schütz wurde erneut zur stellvertretenden Fraktionschefin gewählt. Die Diplom-Verwaltungswirtin ist Stadträtin in Görlitz und stellvertretende Kreisvorsitzende der FDP Görlitz. Im Landtag kümmert sich Schütz fachlich vor allem um die Sozial- und Familienpolitik.
Weitere stellvertretende Fraktionschefs sind Carsten Biesok aus Dresden und Tino Günther aus Seiffen. Der Dresdner Torsten Herbst wurde als Parlamentarischer Geschäftsführer und Schatzmeister der Fraktion im Amt bestätigt.
14.05.2012
Schütz: Kindertagespflege ist individuelle, flexible und familiennahe Alternative zu Kindertageseinrichtungen
(Görlitz/10.05.2012) Zum heute im Landtag behandelten CDU/FDP-Antrag "Kindertagespflege im Freistaat Sachsen" erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
"Immer mehr Eltern entscheiden sich bewusst für die Betreuung ihres Kindes bei einer Tagesmutter oder bei einem Tagesvater. Die individuelle, flexible und familiennahe Betreuung überzeugt die Eltern. Fast 6.000 Kinder wurden in Sachsen 2011 in öffentlich geförderter Tagespflege betreut. Das waren über 350 Kinder und damit sechs Prozent mehr als noch ein Jahr zuvor.
Wie für jedes Kind in einer Kita zahlt das Land für jedes Kind in der Tagespflege einen Landeszuschuss in Höhe von 1.875 Euro. Die Kindertagespflege in Sachsen ist damit fester Bestandteil bei der Unterstützung der Familien. Tagespflege ist keine Nachbarschaftshilfe, die jede Mutter anbieten kann, sie ist ein anspruchsvolles und komplexes Betreuungsangebot, das mit professionellen Kräften durchgeführt wird. Tagespflegepersonen sollen Kinder nicht nur beaufsichtigen, sie sollen sie fördern.
Wir müssen eine tragfähige Vernetzung zwischen den einzelnen Angeboten fördern - verlässliche Beratungsstrukturen, die die Verantwortungsträger vor Ort unterstützen. Damit meine ich in allererster Linie natürlich die Tagespflegepersonen selbst, aber auch die Landkreise, kreisfreien Städte und die Kommunen.
In Sachsen gibt es die Informations- und Koordinierungsstelle Kindertagespflege, die IKS. Die Arbeit der IKS schätzen wir außerordentlich, denn sie ist ein Knotenpunkt für Information und Vermittlung der Kindertagespflege auf allen Ebenen in Sachsen. Die IKS fördern wir als Land - vergangenes Jahr beispielsweise mit über 63.000 Euro. Unser Antrag macht deutlich, dass wir auch im kommenden Doppelhaushalt an unserer Förderung festhalten wollen.
Wir wollen die Kindertagespflege stärken. Und wir wollen, dass Kindertagespflege ein gleichwertiges Angebot zu unseren Kindertageseinrichtungen darstellt. Deswegen soll genau dieser Knotenpunkt, die IKS, beibehalten und weiter unterstützt werden."
10.05.2012
150. Geburtstag von Georg Snay - Erster Diener seiner Stadt
Die Görlitzer Liberalen veranstalteten gemeinsam mit der Wilhelm-Külz-Stiftung am 27.04.2012 eine Feierstunde zur Erinnerung an den 150. Geburtstag des Görlitzer Ehrenbürgers und langjährigen Oberbürgermeister Georg Snay. Snay gehörte der Deutschen Demokratischen Partei (DDP) an, einer Vorgängerpartei der FDP. Theodor Heus war einer ihrer Mitglieder, wie auch Thomas Mann oder Walther Rathenau. Im kleinen Ratssaal, mit der Portrait –Galerie der Görlitzer Oberbürgermeister unterstrich der Stadtachivar Siegfried Hoche die besonderen Leistungen des Liberalen. Er amtierte nicht nur am längsten als Oberbürgermeister in der Geschichte Görlitz, nämlich 21 Jahre zwischen 1906 und 1927. Er prägte auch die Stadt wesentlich und schuf das Idealbild eines Rathauschefs.
Wolfgang Trodler, Mitglied des Verwaltungsrates der Wilhelm-Külz-Stiftung, zeigte die Verdienste des Liberalen im Laufe seiner Amtszeit auf, wie die Einweihung der neuen Stadtbibliothek, der Stadthalle und der Synagoge. Auch die Eröffnung des neuen Warenhauses am Demianiplatz (Karstadt Kaufhaus) und der neuen Sparkasse fielen in seine Amtszeit. In der Nachkriegszeit erwarb die Stadt das Freisebad und baute neue Wohnviertel in sozialer Verantwortung. Während und unmittelbar nach dem Ersten Weltkrieg gründete er Stadtküchen und organisierte Arbeit. Snay hatte ein großes kommunikatives Geschick und sah sich immer als erster Diener seiner Stadt.
Zum Schluss empfahl der Ratsarchivar zukünftigen Bürgermeistern einen „Tugendspiegel für Bürgermeister“ aus dem Jahre 1476 von Johannes Frauenburg zum Lesen, in welchem das ideale Bild eines Bürgermeisters entworfen wurde: fleißig, gottesfürchtig und voller Achtung gegenüber Bürgern wie Fremden.
9.05.2012
Siegfried Deinege ist der neue Oberbürgermeister von Görlitz
Bündniskandidat mit 70 Prozent Stimmenanteil
Siegfried Deinege heißt der neue Oberbürgermeister von Görlitz. Er ist der gemeinsame Kandidat des Wählerbündnisses von CDU, FDP, Bürger für Görlitz und Bündnis 90/Grüne. Der langjährige General Manager von Bombardier in Görlitz und heutige General Manager Bombardier Logistic gewann die OB-Wahl am 22.April mit 69,82 Prozent der abgegebenen Stimmen. Auf Amtsinhaber Joachim Paulick entfielen 30,18 Prozent.
Stadträtin Kristin Schütz MdL und Stadtrat Frank Wittig beglückwünschten gemeinsam mit dem Vorstand des FDP Stadtverbandes Görlitz den Wahlsieger. „Ein engagierter Wahlkampf und der richtige Kandidat – das bringt Erfolg. Nun heißt es, das Vertrauen der Bürger in eine gute, solide und erfolgreiche Stadtpolitik mit uns liberalen Stadträten umzusetzen“ so Kristin Schütz am Wahlabend.
Herr Deinege ist ein Mann der Wirtschaft mit dem der FDP Stadtverband seit längerem in regen Austausch für unsere Kreisstadt steht.
Besonderen Dank gilt nochmal dem FDP Landesverband für die finanzielle Unterstützung für den Wahlkampf.
9.05.2012
Schütz: FSJ-Engagement in pädagogischen Einrichtungen noch stärker in den Blick rücken
(Görlitz/04.04.2012) Der Sächsische Landtag hat heute dem Antrag der Koalitionsfraktionen von CDU und FDP „Sächsische Schulen und Kindertageseinrichtungen stärker für Freiwilligendienste öffnen“ zugestimmt. Dazu erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
"Bundes- oder Landesfreiwilligendienstleistende können in unterschiedlichster Weise in pädagogischen Einrichtungen, in Kitas oder Schulen eingesetzt werden. Im nichtpädagogischen Bereich kann der Freiwilligendienst beispielswiese bei Menschen mit Behinderungen, durch Hilfestellungen bei motorisch beeinträchtigten Schülern oder Begleitung der Schüler bei Unterrichtsgängen Unterstützung leisten.
Wir wollen jetzt die Möglichkeit des Engagements der Freiwilligen in pädagogischen Einrichtungen noch stärker in den Blick potenzieller Interessenten und der Träger rücken. Die spezielle Bezeichnung `FSJ Schule & Kita´ trägt den pädagogischen Einsatzbereich mehr in die Öffentlichkeit – angelehnt an die Hervorhebung des ökologischen und kulturellen Freiwilligendienstes.
Gemeinsam mit den Schulträgern und Trägern der Kindertageseinrichtungen wollen wir prüfen, wie mehr Freiwillige für die Aufgaben in pädagogischen Einrichtungen gewonnen werden können und das Aufgabenspektrum auch im ergänzenden pädagogischen Bereich erweitert werden kann."
12.04.2012
Schütz: EU-Bürokratie will Nachwuchsprobleme bei Pflegeberufen verschärfen
(Görlitz/03.04.2012) Zum heute im Landtag behandelten CDU/FDP-Antrag "Kein Abiturzwang für Gesundheits- und Pflegeberufe - Zehnjährige allgemeine Schulbildung beibehalten" erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
„Bereits im Sommer letzten Jahres wurde durch die Europäische Kommission eine Änderung der Berufsanerkennungsrichtlinie vorgeschlagen: Ein Kernpunkt dabei ist, die Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung zur Krankenschwester und -pfleger, zur Hebamme und zum Entbindungshelfer anzuheben. Danach soll nur noch derjenige Absolvent einen dieser Berufe ergreifen dürfen, der nicht – wie bisher – zehn Schuljahre, sondern zwölf Schuljahre abgeschlossen hat. Das kommt in Deutschland faktisch einer Abiturpflicht gleich.
In Ländern, in denen die allgemeine Schulpflicht im Alter von vier Jahren beginnt, etwa in den Niederlanden oder in Irland, ist dies weitgehend unproblematisch. Da unser deutsches Schulsystem aber die vorschulischen Kindergartenjahre der außerschulischen Bildung zuordnet, bedeutet die Forderung der Europäischen Kommission das Abitur als Zugangsvoraussetzung, um den Beruf einer Krankenschwester, eines Krankenpflegers oder einer Hebamme zu ergreifen.
Wir wollen junge Menschen für helfende Berufe gewinnen. Und das erreichen wir nicht, indem wir ein ‚Pflege-Abi’ einführen und damit die Hürden für den Start in die Pflegeausbildung anheben. Die in Deutschland ausgebildeten Pflegekräfte und Hebammen erfüllen die Qualitätsstandards, die im europäischen Raum gelten, voll und ganz. Und ich möchte betonen, dass die hier ausgebildeten Krankenschwestern, Krankenpfleger und Hebammen europaweit sehr anerkannt sind.
Die Gleichmacherei der EU-Bürokratie wird am Ende einen verschärften Fachkräftemangel hervorrufen. Aber genau diese Fachkräfte – jede Krankenschwester und jeder Krankenpfleger – werden gebraucht. Eine Akademisierung der Pflegeberufe ist der völlig falsche Weg, um diesen Prognosen gerecht zu werden. Schon jetzt kämpfen die Pflegeeinrichtungen um den raren Nachwuchs.
Daher wollen wir an der zehnjährigen Schulpflicht festhalten und somit möglichst vielen Interessenten den Weg in den Pflegeberuf öffnen, statt ihn durch neue Hindernisse versperren. Wir können es uns nicht leisten, auf gute Nachwuchskräfte zu verzichten.“
Der CDU/FDP-Antrag "Kein Abiturzwang für Gesundheits- und Pflegeberufe - Zehnjährige allgemeine Schulbildung beibehalten" im Internet: http://edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?dok_nr=8589&dok_art=Drs&leg_per=5&pos_dok=-1
3.04.2012
Schütz: Beste Rentenpolitik ist eine gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik
(Görlitz/03.04.2012) Zur heutigen Aktuellen Debatte des Landtags zur Rentenpolitik erklärt Kristin Schütz, sozialpolitische Sprecherin der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag:
"Um mit der linken Mär von den Heerscharen verarmter Rentner aufzuräumen: Keine Bevölkerungsgruppe steht derzeit finanziell so gut da wie die Rentner - nur etwas mehr als zwei Prozent haben ein so geringes Alterseinkommen, dass sie auf ergänzende Grundsicherung angewiesen sind. Weiterhin sei darauf verwiesen, dass die Durchschnittsrente nur bedingt aussagekräftig ist, da sie nur einen Teil der Altersversorgung ausmacht: Betriebsrente, Hinterbliebenenrente oder Lebensversicherung kommen zur gesetzliche Rente hinzu.
Daher ist der Anteil der Haushalte mit Personen ab 65 Jahre mit sehr niedrigem Einkommen relativ gering. Alleinstehende Männer im Rentenalter verfügen im Durchschnitt über 1.451 Euro; bei alleinstehenden Frauen sind es durchschnittlich 1.188 Euro. Rentnerehepaaren steht durchschnittlich ein Nettogesamteinkommen von rund 2.248 Euro im Monat zur Verfügung.
In der Rentendebatte müssen wir uns also vielmehr über die heutigen Arbeitnehmer, die diese Renten finanzieren, unterhalten. Richtig ist, dass ein Alterseinkommen auf Grundsicherungsniveau Niedrigverdienern droht sowie Frauen, die etwa wegen Kindererziehung oder Pflegezeiten lange in Teilzeit oder im Minijob gearbeitet haben. Vor allem in Ostdeutschland treffen zwei Armutsrisiken zusammen: niedrige Löhne sowie durch längeren Hartz-IV-Bezug unterbrochene Erwerbsbiografien.
Die beste Rentenpolitik ist daher eine gute Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Denn die wichtigste Voraussetzung zur Vermeidung von Altersarmut ist die Integration in den Arbeitsmarkt und eine dauerhafte Erwerbstätigkeit mit gutem Einkommen.
Wessen Rente im Alter aber dann doch unterhalb der Grundsicherung liegt, bekommt sie ohne Wenn und Aber aufgestockt. Im Übrigen gibt bisher keine seriöse Studie, die vorhersagt, wie viele Rentner dies in Zukunft betreffen wird. Wir wissen nur, wie viele es zurzeit sind: 6,9 je 1.000 Einwohner in Sachsen. Negativ-Spitzenreiter sind übrigens die beiden rot-regierten Stadtstaaten Bremen (21 je 1.000 Einwohner) und Berlin (20 je 1.000 Einwohner)."
3.04.2012
65 Jahre FDP-Mitglied
Kristin Schütz gratuliert Herrn Horst Bittner zu seiner 65-jährigen Mitgliedschaft ind der FDP
26.03.2012
Wahlveranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl in Görlitz am 22.04.2012
Am 22. April 2012 wählen Die Göritzer/Innen einen neuen Oberbürgermeister. Der in Görlitz sehr bekannte und populäre Bombardier-Manager Siegfried Deinege ist der gemeinsame Kandidat von CDU, FDP, Bürger für Görlitz und Bündnis90/Die Grünen für diese Oberbürgermeisterwahl. Am 24.März 2012 fand die 1. Wahlveranstaltung des Wählerbündnisses aus CDU, FDP, Bürger für Görlitz und Bündnis 90/Grüne statt.
Weitere Termine der FDP finden Sie jeweils auf dem Marienplatz ab 10 Uhr:
31. März 2012
14. April 2012
21. April 2012
Am 16. April 2012 wird zusätzlich ab 18:00 Uhr eine Abendveranstaltung der FDP im Ortsteil Weinhübel, im Restaurant "Zeltgarten", Zittauer Straße 101, mit Herrn Staatssekretär Hartmut Fiedler stattfinden. Alle Interessenten sind dazu herzlich eingeladen.
26.03.2012
Verein der FDP-Landtagsabgeordneten unterstützt Görlitzer Sternfreunde – Görlitzer Landtagsabgeordnete Kristin Schütz übergibt Sonnenteleskop
Am Dienstag, 20. März 2012 übergab Kristin Schütz, Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionschefin der FDP-Landtagsfraktion, an den Verein Görlitzer Sternfreunde e.V. ein Sonnenteleskop im Wert von 820 Euro.Kristin Schütz erklärt dazu:„Mit der Spende für die Görlitzer Sternfreunde unterstützen wir ganz bewusst einen Verein, der sich durch bürgerschaftliches und ehrenamtliches Engagement gerade auch für Kinder und Jugendliche in und um Görlitz engagiert. Mit dem Spezialteleskop kann man die Sonne, die das wichtigste Gestirn für den Menschen am Himmel ist, beobachten. Das Coronado Sonnenteleskop gestattet mit seiner speziellen Filtertechnik die aktiven Gebiete auf der lichtüberfluteten Sonne sichtbar zu machen und zeigt eindrucksvoll Gasauswürfe (Protuberanzen) in ihren filigranen Erscheinungen. Die Blicke durch dieses Teleskop sind für jeden – vom Vorschulkind bis zum Fachmann – ein Erlebnis. Die Handlichkeit des Gerätes gestattet es dem Verein vor allem außerhalb der Scultetus-Sternwarte, in Kindereinrichtungen, Schulen, Begegnungsstätten oder bei öffentlichen Veranstaltungen anschauliche, lehrreiche Sonnenbeobachtungen durchzuführen und vor allem Kinder und Jugendliche für regelmäßige Sonnenbeobachtungen zu begeistern.“
22.03.2012
